AGB Miriam Urban, Potenzialschmiede Köln

1.) Anwendungsbereich und Begriffe

  • Diese Vertragsbedingungen gelten zwischen Miriam Urban, Potenzialschmiede Köln (nachfolgend Anbieter) und seinen Kunden. Kunden sind Verbraucher und Unternehmer im Sinne der §§ 13 und 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Die nachfolgenden Bedingungen ergänzen die vertraglichen Regelungen für die Durchführung von Schulungen. Sollte der Kunde eigene AGB verwenden, so gelten diese gegenüber dem Anbieter nur, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Für Folgeaufträge und dauerhafte Vertragsbeziehungen gelten die AGB in der jeweils aktuellen Fassung.

2.) Vertragsinhalt

  • Der Inhalt der Anbieterschulung ergibt sich aus dem Vertrag, dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung, ggf. nebst Modifikationen, den nachstehenden Bedingungen. Bei Widersprüchen gelten die Bestimmungen in der vorstehenden Reihenfolge.
  • Sofern die Schulungen Inhouse stattfinden, stellt der Kunde geeignete Räume zur Verfügung. Die notwendige Ausstattung, die die Räume für die Schulung aufweisen müssen, wird jeweils einzelvertraglich festgelegt. Die Vorbereitung der Schulungsräume, technischen Hilfsmittel, Verpflegung und sonstigen Rahmenleistungen, die für die Durchführung der Schulung benötigt werden, gehören nicht zu den vertraglichen Leistungen des Anbieters.
  • Der Schulungsvertrag ist ein Dienstvertrag. Ein Angestelltenverhältnis wird nicht begründet.

3.) Vertragsschluss

  • Der Anbieter erstellt auf Anfrage nach den ersten Informationen des Kunden ein individualisiertes, schriftliches Angebot. Nimmt der Kunde dieses Angebot durch schriftliche Erklärung an, kommt der Vertrag zu den darin vereinbarten individuellen und den hier aufgeführten AGB zustande. Modifikationen gelten so lange als neues Angebot, bis eine der Parteien es ohne Änderungswünsche annimmt. Um Missverständnisse zu vermeiden, kann der Vertrag nur durch schriftliche Erklärungen – auch per E-Mail – geschlossen werden.

4.) Rücktritt, Rückzahlung, Ausfallregelung

  • Ein Rücktritt vom Vertrag kann nur durch schriftliche Erklärung erfolgen. Storniert der Kunde die Schulung, berechnet der Anbieter folgende Entschädigungen: bis 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin: 25 % des Honorars, bis 2 Wochen vor dem vereinbarten Termin: 50% des Honorars, bis 1 Woche vor dem vereinbarten Termin: 75 % des Honorars; danach: Für Stornierungen zu einem späteren Zeitpunkt wird das vollständige Honorar abzüglich der aufgrund der Stornierung ersparten Aufwendungen in Rechnung gestellt. Ausschlaggebend für die Berechnung der Fristen ist der Zugang der Absage beim Anbieter, nicht deren Absendung. Dem Kunden bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass kein Schaden bzw. ein geringerer Schaden eingetreten ist.
  • Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Schulungszeiten einzuhalten. Bei krankheitsbedingter Verhinderung des Anbieter s wird er den Kunden umgehend – auch telefonisch – benachrichtigen und mit dem Kunden schriftlich (einen) für beide Seiten passenden Ausweichtermin(e) vereinbaren.
  • Zu den Aufwendungen des Anbieters gehören insbesondere auch das Erstellen oder Anpassen der individuellen Schulungsunterlagen sowie das Ausarbeiten des auf den jeweiligen Kunden zugeschnittenen Schulungskonzeptes.

5.) Honorar, Zahlungsbedingungen

  • Das Honorar wird jeweils einzeln vertraglich festgelegt.
  • Auslagen des Anbieters, die im direkten Zusammenhang mit der Vorbereitung der Schulung stehen, sind mit dem Honorar abgedeckt. Dazu zählen insbesondere die für die Schulung zu erstellenden  Material-Vorlagen oder die Anpassung des Konzeptes. Im Falle eines Rücktritts oder krankheitsbedingten Ausfalls werden sie als Aufwendungen mit 25 % des Honorars in Rechnung gestellt.
  • Der Rechnungsbetrag ist bei Trainingsbeginn ohne Abzug vollständig auf das u.a.Konto zu entrichten, es sei denn, es wurden andere Zahlungsmodalitäten schriftlich vereinbart.

6.) Vertraulichkeit, Datenspeicherung

  • Alle beiderseits zugänglich gemachten Informationen, die im Zusammenhang mit diesem Vertrag den Vertragsparteien bekannt werden, sind vertraulich zu behandeln, soweit nicht klar erkennbar ist, dass sie für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Diese Verpflichtung gilt auch nach Durchführung des  Vertrags fort und gilt ebenso für alle Beteiligten an der Vertragsdurchführung.

7.) Urheberrecht, Nutzungsrecht

  • Sämtliche vom Anbieter ausgegebenen Dokumente und Arbeitsmaterialien werden dem Kunden nur für den vereinbarten Zweck überlassen. Eine – auch nur auszugsweise- Vervielfältigung und/oder Überlassung an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

8.) Schlussbestimmungen

  • Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Eine Änderung des Schriftformerfordernisses kann ebenfalls nur schriftlich erfolgen.
  • Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden die übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
  • Für alle Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden gilt das Recht der BRD. Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – ist 26506 Norden.